Art. 85a SchKG - Revision geglückt? Überlegungen zur Abwehr von ungerechtfertigten Betreibungen

Mit der per 1. Januar 2019 in Kraft gesetzten Revision des SchKG sollte erreicht werden, dass sich zu Unrecht betriebene Personen besser als bisher zur Wehr setzen können. Diese Absicht wurde nach Ansicht von Philipp Känzig und Eva Gut bei der Neufassung von Art. 85a SchKG nicht mit der wünschenswerten Klarheit umgesetzt. Daher ist eine pragmatische und absichtsorientierte Auslegung dieser neuen Norm durch die Gerichte unter Berücksichtigung der Materialien und/oder Verzicht auf die unter bisherigem Recht etablierte Bundesgerichtspraxis notwendig und erstrebenswert.

Philipp Känzig / Eva Gut: Art. 85a SchKG - Revision geglückt?, AJP/PJA 9/2019, 913 ff.